Prinz for Princess

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich, Gegenstand und Abschluss des jeweiligen Vertrages

  1. Die folgenden Bedingungen regeln abschließend das Vertragsverhältnis zwischen Prinz for Princess, Karsten Weber, Karlsbader Straße 29, 36039 Fulda, im Folgenden „Verkäufer“ genannt und dem jeweiligen Kunden.
  2. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer hat diesen im Einzelfall ausdrücklich zugestimmt.
  3. Sie gelten nur gegenüber Unternehmern. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei der Bestellung in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Der Verkäufer ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, einen Nachweis für die Gewerbetätigkeit des Kunden zu verlangen.
  4. Gegenstand des jeweiligen Vertrages ist der Warenverkauf durch den Verkäufer an den Kunden. Ein Verkauf von Waren erfolgt nur an Kunden, die die Waren im Rahmen der Ausübung ihrer beruflichen Tätigkeit verwenden wie bspw. Schneidereien, Theater, Modedesigner, usw.


§ 2 Musterkollektion, Vertragsschluss

  1. Eine Warenbestellung ist nur möglich, wenn der Kunde zuvor die Musterkollektion erworben hat. Der Musterkollektion liegt die jeweils aktuelle Preisliste bei.
  2. Die Verkäuferin übersendet dem interessierten Kunden eine E-Mail mit dem Angebot zum käuflichen Erwerb der Musterkollektion. Mit Bezahlung des Verkaufspreises durch den Kunden kommt der Kaufvertrag über die Musterkollektion zwischen den Parteien zustande.
  3. Der Kunde, der bereits eine Musterkollektion erworben hat, kann telefonisch, per Email, Post oder Fax eine Bestellung der Ware gemäß der zu diesem Zeitpunkt gültigen Preisliste und der allgemeinen Geschäftsbedingungen vornehmen. Ein wirksamer Kaufvertrag kommt durch Zusendung einer Rechnung oder spätestens mit Lieferung der Ware zustande.
  4. Grundsätzlich besteht keine Mindestabnahmemenge. Der Verkauf von Meterware erfolgt in 10cm- Schnitten. Ausnahmen von diesen Regeln können in der Preisliste vorhanden sein.
  5. Der Vertragsschluss findet ausschließlich in deutscher Sprache statt.
  6. Alle Preisangaben verstehen sich als Netto-Europreise zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.


§ 3 Abwicklung des Kaufvertrages, Versandkosten

  1. Der Kunde trägt die Versandkosten ab dem Ort der Niederlassung des Verkäufers.
  2. Mit Abschluss des Kaufvertrages wird die Zahlung des Kaufpreises sofort fällig.
  3. Der Kunde hat die Möglichkeit zwischen verschiedenen Bezahlungsmodalitäten zu wählen. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, bei Lieferungen ins Ausland, bei Erstbestellen oder aus anderen Gründen bestimmte Bezahlungsvarianten auszuschließen. Lieferungen werden unverzüglich durchgeführt. Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind. Lieferzeitangaben sind unverbindlich, soweit sie nicht vom Verkäufer ausdrücklich schriftlich zugesichert wurden. Eine Inanspruchnahme der Lieferart „Garantie24“ ist nur nach Absprache, bei einem Bestelleingang bis 12 Uhr des laufenden Tages für den nächsten Werktag möglich. Bei Vereinbarung der Bezahlung mittels Vorauskasse kann diese Lieferart nicht gewählt werden. Eine Zustellung am Samstag ist nicht möglich.
  4. Der Verkäufer ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, soweit er trotz des vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Einkaufsvertrages seinerseits den Leistungsgegenstand nicht erhält; die Verantwortlichkeit des Verkäufers für Vorsatz oder Fahrlässigkeit bleibt unberührt. Der Verkäufer wird in diesem Fall den Käufer unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und diesem eine bereits erbrachte Gegenleistung unverzüglich erstatten. Der Verkäufer behält sich für diesen Fall vor, eine preislich und qualitativ gleichwertige Ware anzubieten, mit dem Ziel, einen neuen Vertrag über den Kauf der preislich und qualitativ gleichen Ware abzuschließen.
  5. Kann der Verkäufer auf Grund höherer Gewalt, z.B. Mobilmachung, Krieg, Streik, Aufruhr oder ähnlichem Fristen nicht einhalten, verlängern sich diese angemessen.


§ 4 Gewährleistung und Haftung

  1. Geringe, technisch nicht vermeidbare Abweichungen in Qualität, Farbe, Breite, Ausrüstung oder Dessins zwischen den Musterstücken aus der Musterkollektion und gelieferten Stoffen sind möglich und stellen keinen Mangel dar. Ebenso können bei Nachbestellungen desselben Stoffes Farbabweichungen auftreten, da es produktionsbedingt immer wieder zu Farbabweichungen kommen kann.
  2. Stoffe können allergene Farbstoffe oder Chemikalien enthalten, die zu allergischen Reaktionen führen können. Dies stellt keinen Mangel der Ware dar.
  3. Der Käufer ist verpflichtet, offensichtliche Mängel innerhalb von 14 Tagen ab Erhalt der Ware bzw. ab Entdeckung des Mangels dem Verkäufer schriftlich mitzuteilen sowie die Ware vor dem Zuschnitt auf Mängel zu prüfen.
  4. Für Mängel der Waren haftet der Verkäufer grundsätzlich nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen des Kaufrechts (§§ 434 ff. BGB).
  5. Die Gewährleistungsfrist der Rechte aus § 437 Nr. 1 und Nr. 3 BGB für neue Artikel beträgt abweichend von § 438 Abs. 1 Nr. 3 BGB ein Jahr ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn.
  6. Der Verkäufer haftet grundsätzlich nicht für leicht fahrlässig verursachte Schäden.
  7. Die Haftungseinschränkungen nach den vorangegangenen Nummern gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, beim arglistigen Verschweigen von Mängeln, Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz, im Falle des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
  8. Der Schadensersatzanspruch für die fahrlässige Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, wenn nicht zugleich ein anderer der in Abs. 6 aufgeführten Ausnahmefälle vorliegt.
  9. Liefert der Verkäufer zum Zwecke der Nacherfüllung eine mangelfreie Sache, so kann er vom Käufer Rückgew.hr der mangelhaften Sache nach Maßgabe der §§ 346 bis 348 BGB verlangen.


§ 5 Eigentumsvorbehalt, Gefahrübergang

  1. Die gelieferte Ware bleibt im Eigentum des Verkäufers bis zur Erfüllung sämtlicher ihm gegen den Kunden zustehenden Ansprüche aus der bestehenden Geschäftsverbindung.
  2. Die Gefahr geht mit Übergabe an das Transportunternehmen auf den Käufer über.


§ 6 Verzug

  1. Der Kunde kommt ohne weitere Erklärung seitens des Verkäufers 14 Tage nach Lieferung der Ware in Verzug, soweit er die Forderung nicht bezahlt hat.
  2. Die Verzugszinsen betragen 9 % Punkte über dem jeweils gültigen Basiszinssatz.
  3. Das Recht des Verkäufers zur Geltendmachung weiterer Schadensersatzansprüche bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt.


§ 7 Schlussbestimmungen

  1. Auf die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und auf den jeweils geschlossenen Kaufvertrag ist ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar.
  2. Sollten eine oder mehrere Klauseln dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt sein.


Stand: 26.10.2018